E-Zigarette – Steuer ja oder nein?
Wer raucht, zahlt Tabaksteuer. Soviel ist klar. Das gilt für alle Tabakprodukte, sei es Zigarre, Zigarette, Pfeife oder sogar für nicht gerauchten Tabak wie Schnupf- oder Kautabak. Häufig wird die Frage gestellt, wie es sich steuerrechtlich mit der elektrischen Zigarette verhält. Grundsätzlich werden elektrische Zigaretten bzw. die Liquids nicht von der Tabaksteuer erfasst, weil sie schlicht und einfach keinen Tabak enthalten. Das gilt selbst für nikotinhaltige Liquids, denn das Nikotin ist lediglich ein Inhaltsstoff im Tabak, der aber selbst nicht besteuert ist. Sonst wären auch Nikotinpflaster und Nikotinkaugummis von der Tabaksteuer betroffen.
Politik möchte die Situation ändern
Durch die Zunahme des Konsums von E-Zigaretten in den vergangenen Jahren stellt sich für den Staat die Frage, ob es dadurch zu Steuerausfällen kommt. Das ist beispielsweise dann der Fall, wenn ein Raucher vom Tabakkonsum komplett auf E-Zigaretten umsteigt. Über die Höhe und den Sinn der Tabaksteuer kann man sich natürlich je nach Standpunkt die Köpfe heißreden. Besonders die Raucher verweisen gerne darauf, dass sie damit einen Milliardenbetrag zum Staatshaushalt beitragen, während Ärzte und Gesundheitspolitiker erklären, dass die Raucher im Gegenzug etliche Milliarden an Gesundheitskosten verursachen. Diese Diskussion ist also äußerst brisant und soll hier gar nicht weiter ausgeführt werden – ausrechnen kann das letzten Endes jeder für sich selbst.
Die Frage bleibt, ob die E-Zigarette auch in Zukunft nicht besteuert wird, denn in der Politik mehren sich Stimmen, die sich für eine generelle Nikotinsteuer aussprechen. Damit würden zumindest die Liquids besteuert, die Nikotin enthalten – andere Liquids wären davon wiederum nicht betroffen. In der Höhe soll die Nikotinsteuer ersten Planungen zufolge in etwa dem entsprechen, was mit der Tabaksteuer bei ähnlichem Konsumverhalten eingenommen wird. Wie hoch die Steuer im Einzelnen ausfallen soll und wann sie kommen wird, steht in den Sternen. Derzeit gilt jedenfalls, dass es keine E-Zigaretten-Steuer gibt.
Suchtpotenzial treibt Gesundheitspolitiker um
Als Begründung für die Besteuerung von Nikotin als Genussmittel sprechen sich vor allem Gesundheitspolitiker aus. Sie vertreten die Ansicht, dass die elektronische Zigarette zu einer weiteren Verbreitung der Nikotinsucht beitragen könnte. (Siehe auch: “Wie schädlich sind E-Zigaretten?”) Andere Stimmen verweisen darauf, dass ein erheblicher Teil der Konsumenten einer E-Zigarette vorher normal geraucht haben und als Umsteiger jetzt nicht weniger Nikotin konsumieren, sondern nur in anderer Form. Diejenigen, die sich jetzt neu für das Dampfen entscheiden und vorher nicht geraucht haben, stellen einen geringen Anteil des Nutzerkreises dar. Zudem ist auch gar nicht sicher, ob diese Verbraucher nicht irgendwann doch zur normalen Zigarette gegriffen hätten. Der Haken an allen Studien und Ideen zu diesem Thema ist die fehlende Langzeiterfahrung. Seriös kann keiner eine verlässliche Auskunft darüber geben, wie sich die E-Zigarette auf das Suchtverhalten insgesamt und die gesundheitliche Entwicklung im Einzelnen auswirken wird.
Kurzfristig ist im Dampfen sicherlich eine bessere Alternative zu sehen, da Passivrauchen insofern minimiert wird, als nur ein sehr geringer Anteil des Dampfs in die Raumluft gelangt. Er wird überhaupt nur dann erzeugt, wenn der Konsument an der E-Zigarette zieht. Sie qualmt nicht im Aschenbecher vor sich hin wie eine echte Zigarette, was schon einen Großteil des Passivrauchens ausmacht. So haben dann auch viele Gesundheitsexperten mit der E-Zigarette als Konzept gar kein Problem. Sie fordern lediglich eine bessere Erforschung der Langzeitfolgen und vor allem der Inhaltsstoffe, die mit den Liquids konsumiert werden. Hier kann der Kunde aber durch umsichtiges Verhalten und gezieltes Einkaufen in zuverlässigen E-Zigarette Shops selbst vorbauen.
Ob eine Steuerpflicht auf E-Zigaretten kommt oder nicht, ist derzeit nicht mit Sicherheit zu sagen. Für den Moment kommen Verbraucher ohne Zahlung einer Tabaksteuer (bzw. Nikotinsteuer) davon. Wie lange das so bleibt, hängt sicherlich von zwei Faktoren ab: Dem Geldbeutel des Finanzministers der Bundesrepublik Deutschland sowie der generellen Beurteilung der E-Zigarette durch Experten. Was meinen Sie? Steuer auf E-Zigarette ja oder nein?
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